In der nächsten Woche steht Afghanistan im Zentrum der deutschen Außenpolitik, denn am Donnerstag findet in London die internationale Afghanistan-Konferenz statt. Die Bundesregierung wird in London durch Bundesaußenminister Guido Westerwelle vertreten sein. Ich habe bereits im Herbst – zusammen mit Gordon Brown und Nicolas Sarkozy – dafür Sorge getragen, dass eine solche internationale Konferenz stattfinden kann, denn ich bin überzeugt – und diese Überzeugung teilt die gesamte Bundesregierung –, dass wir einen Gesamtansatz für Afghanistan brauchen, der darin mündet, dass wir die Verantwortung Schritt für Schritt der afghanischen Regierung übergeben können.

Dazu ist es notwendig – und deshalb freue ich mich auch, dass Präsident Karzai in London teilnimmt –, mit der afghanischen Regierung gemeinsam ein Konzept zu entwickeln. Präsident Karzai wird vor seinem Aufenthalt in London auch Berlin besuchen und mit uns über seine Pläne für Afghanistan diskutieren.

Worum geht es im Einzelnen? Es geht darum, dass die afghanischen Sicherheitskräfte, sowohl die Polizei als auch die Armee, Schritt für Schritt in die Lage versetzt werden, die Verantwortung für ihr Land alleine zu übernehmen. Dazu sind noch erhebliche Ausbildungsanstrengungen notwendig. Deutschland ist vor allem im Norden Afghanistans engagiert. Und deshalb werden wir auch gerade dort unsere Ausbildungsverpflichtungen umsetzen – und dies in einer schnelleren und konzentrierteren Art, als wir dies bisher getan haben.

Außerdem geht es darum, dass die Menschen spüren: Wenn sie Schritt für Schritt die Verantwortung übernehmen, gibt es auch einen besseren zivilen Aufbau. Wir haben immer vom Ansatz der vernetzten Sicherheit gesprochen, und wir müssen ihn jetzt noch zielsicherer durchsetzen. Deshalb werden wir auch auf der Afghanistan-Konferenz mit unseren Partnern über die notwendigen zusätzlichen Anstrengungen im Bereich der Entwicklungspolitik sprechen.

Damit der Wiederaubau stattfinden kann, damit die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte vernünftig vonstattengehen kann, ist es notwendig, dass die Bevölkerung vor den Taliban und anderen Kräften geschützt wird. Deshalb werden wir unsere militärischen Aufgaben vor allen Dingen auch auf die Ausbildung der Sicherheitskräfte konzentrieren.

Ohne Frieden gibt es keinen Wiederaufbau in Afghanistan, ohne Wiederaufbau wird es aber auch keinen Frieden geben. Dies ist schon lange der Ansatz der Bundesregierung, und diesen Ansatz verfolgt auch die neue Regierung. Allerdings wollen wir – auch im Blick auf die Erfahrungen, die wir gesammelt haben – jetzt diesen Ansatz noch konsequenter umsetzen. Dazu soll die Londoner Konferenz dienen. Wir hoffen, dass unser Herangehen Unterstützung bei unseren Partnern findet. Ich bin guter Hoffnung, dass die Londoner Konferenz unter diesen Bedingungen ein Erfolg werden kann.

Ich werde am nächsten Mittwoch das Parlament über unsere Pläne informieren, und wir werden mit dem afghanischen Präsidenten in der nächsten Woche – Dienstagabend und Mittwoch – diskutieren, wie wir die afghanischen Bemühungen und die Bemühungen der internationalen Partner bestmöglich koordinieren können.

Denn eines ist auch wichtig und richtig: Nur mit Afghanistan gemeinsam – mit den dort Verantwortlichen – können wir ein Konzept für die Zukunft Afghanistans umsetzen. Wir wollen den Menschen dort nicht vorschreiben, wie sie leben sollen, sondern wir wollen sicherstellen, dass sie in Frieden leben können. Genau diesem Ziel dient die gemeinsame Kraftanstrengung in London

23. Januar 2010