Am nächsten Donnerstag werde ich zum G20-Treffen nach Pittsburgh in die Vereinigten Staaten reisen. Die G20-Länder, das sind die führenden Industrie- und Schwellenländer der Welt. Sie vereinigen auf sich etwa 90 Prozent des Weltbruttoinlandprodukts, und wir werden sicherstellen, dass mit unserem Treffen ein weiterer Schritt auf dem Weg getan wird, dass sich eine internationale Finanz- und Wirtschaftskrise der Dimension, die wir jetzt gerade erlebt haben, nicht wiederholt.

Wir müssen zwei Aufgaben lösen. Erstens müssen wir zuhause unsere Hausaufgaben machen, denn durch die internationale Finanzkrise ist unsere nationale Wirtschaft stark in Mitleidenschaft gezogen. Deshalb hat die Bundesregierung, wie viele andere Länder auch, ein Konjunkturprogramm aufgelegt, mit dem wir sicherstellen, dass wir die Folgen des Wirtschaftseinbruchs von minus fünf oder minus sechs Prozent dämpfen.

Außerdem haben wir uns vorgenommen, Investitionen in die Zukunft zu schaffen, damit wir stärker aus der Krise herauskommen, als wir hineingegangen sind. Alles in allem können wir sagen, dass sich unsere Instrumente – wie die Umweltprämie für Autos, die Kurzarbeit, das Infrastrukturprogramm und das Bürgschaftsprogramm für Unternehmen – hervorragend bewährt haben. Dies wird inzwischen auch weltweit anerkannt. Dadurch ist es möglich geworden, die Arbeitslosigkeit nicht so stark ansteigen zu lassen, wie das ohne Hilfe geschehen wäre. Diesen Weg wollen wir auch in den nächsten Monaten fortsetzen.

International geht es – zweitens – darum sicherzustellen, dass sich eine solche Krise nie wiederholt. Darüber haben wir bereits im Frühjahr in London beraten, und wir werden in Pittsburgh analysieren, wo wir heute stehen und welche der in London gefassten Beschlüsse wir bereits umgesetzt haben.

Allerdings müssen wir in Pittsburgh deutlich über die Londoner Beschlüsse hinausgehen Ich möchte, dass wir Fortschritte in drei Bereichen erzielen: Erstens bei der Vergütung von Managern. Hier geht es darum, langfristigen Erfolg feststellen zu können, damit wir in Zukunft nicht mehr Boni dafür zahlen, dass Manager gar keinen Erfolg errungen haben, sondern sogar das Bankinstitut in Defizite hineingeführt haben.

Zweitens geht es darum, dass Banken in Zukunft Staaten nicht mehr erpressen können Das heißt: Wer risikoreiche Geschäfte macht, sehr groß ist oder international stark vernetzt ist, der muss durch eine bessere Eigenkapitalrücklage sicherstellen, dass er sich bei Verlusten selber helfen kann und nicht auf Hilfe der Staaten angewiesen ist. Außerdem brauchen wir rechtliche Regelungen zur Abwicklung von Bankinstituten, die nicht erfolgreich gearbeitet haben.

Und drittens geht es darum, die Lehren aus der Krise allgemein zu fassen, und deshalb habe ich mich für eine Charta für nachhaltiges Wirtschaften eingesetzt. Ich hoffe, dass wir die Prinzipien für eine solche Charta in Pittsburgh verabschieden können und dann die konkrete Arbeit für eine solche Charta aufnehmen können.

Ich fahre mit großen Erwartungen nach Pittsburgh. Noch ist nicht klar, ob es wirklich gelingt, einen Erfolg zu erzielen, aber ich bin durchaus optimistisch. Auch deshalb, weil sich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf eine gemeinsame Position für das geeinigt haben, was wir in Pittsburgh erreichen wollen. So kann Europa mit einer Stimme sprechen, und wir können uns gemeinsam dafür einsetzen, dass sich solch eine Krise weltweit nicht wiederholt. Genau das muss unser Ziel sein.

Außerdem werden wir in Pittsburgh, so hoffe ich, festschreiben, dass die Gruppe der G20 auch in Zukunft das Gremium ist, das sich mit den großen weltökonomischen Fragen befasst. Wir brauchen ein solches Gremium, und es muss größer sein als nur die G8-Staaten. Die Konferenzen der G20-Staaten in Washington, in London und nächste Woche auch in Pittsburgh sollten das Fundament dafür sein, dass sich die G20 in Zukunft auch weiter einer vernünftigen, nachhaltigen, weltwirtschaftlichen Entwicklung widmen können

19. September 2009