21. November 2009

Nachhaltigkeit – das ist ein Begriff, der zuerst einmal sehr abstrakt klingt. Dennoch durchzieht der Gedanke der Nachhaltigkeit die Politik der Bundesregierung. Was meinen wir damit? Wir meinen damit letztlich, dass wir eine faire Balance zwischen den Ansprüchen der heutigen Generation und zukünftiger Generationen finden wollen.

Um sich bei der Umsetzung des Nachhaltigkeitsprinzips beraten zu lassen, hat die Bundesregierung einen Rat für Nachhaltige Entwicklung geschaffen. Dieser Rat führt regelmäßig – einmal im Jahr – eine große Konferenz mit 1.000 Fachleuten durch. Ich werde am Montag wieder Gast dieser Konferenz sein.

Der Rat für Nachhaltige Entwicklung gibt auf der einen Seite der Bundesregierung Ratschläge, auf der anderen Seite versucht er aber auch, den Gedanken der Nachhaltigkeit in der Bevölkerung fester zu verankern. Dabei gibt es einen Jugendwettbewerb, wo darüber nachgedacht wird, wo wir Nachhaltigkeit verwirklichen können, genauso wie den nachhaltigen Warenkorb, mit dem Menschen sich informieren können, wo sie in ihren praktischen Lebensabläufen den Gedanken der Nachhaltigkeit noch besser verwirklichen können.

Ich möchte Ihnen an zwei Beispielen deutlich machen, wo sich die Bundesregierung für nachhaltige Entwicklung einsetzt und dies auch in der neuen Koalitionsvereinbarung sehr deutlich wird. Auf der einen Seite werden wir im Dezember in Kopenhagen die große internationale Klimakonferenz haben. Klimaschutz ist ein klassisches Projekt für eine nachhaltige Entwicklung der gesamten Welt.

1997 hat sich die Bundesregierung in Kyoto verpflichtet, die CO2- und Treibhausgasemissionen bis 2012 um 21 Prozent zu reduzieren. Dieses Ziel haben wir bereits geschafft und leicht übertroffen – mit etwas mehr als 22 Prozent. Jetzt haben wir uns vorgenommen, die CO2-Emissionen bis 2020 um 40 Prozent zu reduzieren. Damit ist Deutschland Vorreiter in Europa, und die Europäische Union ist mit ihren Gesamtverpflichtungen Vorreiter in der Welt. Wir halten dies für eine zukunftsgerichtete Politik und werden deshalb nicht nachlassen, für einen Erfolg in Kopenhagen nicht nur zu werben, sondern auch intensiv einzutreten.

Ein zweiter Gedanke der Nachhaltigkeit ist die Generationengerechtigkeit. Hier geht es darum, unsere sozialen Sicherungssysteme generationengerecht auszugestalten. In der neuen Koalitionsvereinbarung haben wir uns zum Beispiel vorgenommen, eine demographiefeste Pflegeversicherung zu schaffen, indem wir eine kapitalgedeckte Komponente in die Pflegeversicherung einführen.

Manch einer fragt: Kann so die Solidarität gewährleistet sein? Ich sage nicht nur ja, sondern ich sage: Nur durch eine demographiefeste, soziale Pflegeversicherung mit einem solidarischen Ausgleich kann es gelingen, nicht der jungen Generation in einer alternden Gesellschaft alle Lasten aufzubürden.

Wir wissen aus dieser Woche, dass die Bevölkerungsentwicklung unaufhaltsam unser Land verändern wird. Wir müssen die Chancen, die darin liegen, nutzen. Und das gelingt nur, wenn der Gedanke der Nachhaltigkeit noch fester in unserer Politik verankert wird.

Deshalb freue ich mich auf meine Begegnung mit dem Rat für Nachhaltige Entwicklung am Montag und werde dafür werben, dass der Rat seine Arbeit intensiv fortsetzt, mit uns in einem konstruktivkritischen Dialog bleibt, und dass sich die gesamte Bundesregierung dem Gedanken der Nachhaltigkeit verpflichtet fühlt.