Die Mehrheit der Menschen in Deutschland hält das Thema Bildung für eines der entscheidenden Zukunftsthemen für unser Land – und das ist auch richtig so. Deshalb habe ich davon gesprochen, dass die Bundesrepublik Deutschland wieder zu einer Bildungsrepublik werden muss.

Am nächsten Mittwoch treffe ich die Ministerpräsidenten der Bundesländer. Wir werden auf unserer jährlichen Tagung darüber sprechen, inwieweit wir die Ergebnisse des Qualifizierungsgipfels vom Oktober 2008 bereits umgesetzt haben. Dazu wird die Strategiegruppe, die wir im vergangenen Jahr eingesetzt haben, einen Zwischenbericht geben.

Noch einmal zur Erinnerung: Wir haben in Dresden viele sachliche Schwerpunkte festgelegt

– zum Beispiel die Halbierung der Zahl von Schülerinnen und Schüler, die keinenSchulabschluss haben, oder die Verpflichtung, in Zukunft Berufsberatung der Bundesagentur für Arbeit in den Schulen zuzulassen. Insgesamt haben wir uns darauf verpflichtet, dass bis zum Jahre 2015 zehn Prozent für Bildung und Forschung in Deutschland ausgegeben werden. Zehn Prozent – das heißt, drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Forschung und sieben Prozent für Bildung.

Wir wissen, dass wir noch Anstrengungen unternehmen müssen, um dieses Ziel auch wirklich zu erreichen. Dabei wird es darum gehen, in welcher Weise Bund und Länder hier zusammenarbeiten können. Die Bundesregierung hat bereits in der letzten Legislaturperiode

– im Sommer des Jahres 2009 – festgelegt, dass wir im Hochschulpakt die Schaffung von Studienplätzen fördern wollen. Allein zwischen 2011 und 2015 werden durch die Gelder des Bundes 275.000 neue Studienplätze geschaffen. Und wir wissen, wie dringlich diese Aufgabe ist, wenn wir die Proteste der Studierenden in diesen Tagen vernehmen.

Der Bologna-Prozess kann mit Sicherheit nicht rückgängig gemacht werden. Aber die Bundesregierung – und insbesondere die Bundesbildungsministerin – wollen dabei helfen, diesen Prozess so umzusetzen, dass er zum Wohle der Studierenden in Deutschland gestaltet werden kann.

Die Bundesregierung wird auch im nächsten Jahr das BAföG erhöhen. Wir werden unser Engagement für die Schaffung von zusätzlichen Kinderbetreuungsplätzen fortsetzen. Und so werden wir im Rahmen der gegebenen Kompetenzen zwischen Bund und Ländern – und die Länder haben eine hohe Aufgabendichte im Bereich der Bildungspolitik – unsere Aufgaben seitens der Bundesregierung auch wahrnehmen. Und wir werden mit den Ländern vereinbaren, inwieweit wir bei der Erreichung des Ziels behilflich sein können, sieben Prozent des Bruttoinlandsprodukts im Jahre 2015 für Bildung auszugeben.

Ich bin mir ganz sicher, dass wir hier – und das auch bei dem Treffen am nächsten Mittwoch

– an einem der zentralen Themen für die Zukunft unseres Landes arbeiten. Bildung ist der Schlüssel für die Zukunftsgestaltung der jungen Menschen in Deutschland. Bildung bedeutet aber auch in der Zukunft lebenslanges Lernen. Das heißt, nicht nur Bund und Länder, sondern auch die privaten Institutionen, die Wirtschaft und die Tarifpartner sind gefragt, wenn es darum geht, dass lebenslanges Lernen eine Selbstverständlichkeit im 21. Jahrhundert wird.

Wir haben noch viel zu tun beim Thema Bildung, um wirklich wieder in die Spitzengruppe der Welt vorzudringen. Aber wir haben alle Chancen, das zu schaffen. Und ich hoffe, dass am nächsten Mittwoch die Gemeinsamkeit in den Zielen von Bund und Ländern deutlich wird.